06.02.2012

Sicherheitskonferenz München Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisierte Außenminister Ahmet Davutoğlu, die Haltung von Russland und China, weil sie mit einem Veto gegen eine Syrien-Resolution gestimmt haben. Mit dieser Haltung wurden die Bemühungen für eine Syrien-Resolution gestoppt. Zum russischen Veto sagte Davutoğlu „Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen setzt sich die Logik des Kalten Krieges fort“.

Außenminister  Ahmet Davutoğlu warnte auch vor einem neuen Kalten Krieg im Nahen Osten, etwa durch eine Aufspaltung der Region in einen sunnitischen und einen schiitischen Block. Während der Konferenz kam Außenminister Ahmet Davutoğlu mit der US-Außenministerin Hillary Clinton zusammen. Das Gespräch dauerte eine Stunde. Davutoğlu kehrte gestern Abend in die Türkei zurück. ALLE ZEITUNGEN – 06/02/2012

Lee Myung-Bak in der Türkei Der südkoreanische Staatspräsident Lee Myung-Bak befindet sich für einen offiziellen Besuch in der Türkei. Staatspräsident Lee Myung-Bak wurde gestern von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Für Myung-Bak wurde ein Arbeitsessen gegeben. An dem Essen nahmen auch Emine Erdoğan, die Ehefrau von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Kim Yoonok, die Gattin von Staatspräsident Lee Myung-Bak, Energieminister Taner Yıldız, Verkehrsminister Binali Yıldırım und Wirtschaftsminister Zafer Cağlayan  teil. Das Essen wurde der Presse geschlossen geführt.   Lee Myung-Bak ist der erste südkoreanische Staatspräsident der seit 7 Jahren die Türkei besucht. Präsident Lee hat in Istanbul an Gesprächen am Runden Tisch von Vorstandsvorsitzenden teilgenommen und ist mit koreanischen und türkischen Geschäftsführern zusammengekommen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken.   Bak wird heute im Çankaya Palais mit Staatspräsident Abdullah Gül zusammenkommen. HÜRRİYET-SABAH – 06/02/2012

Sanktionen gegen Frankreich Frankreichs Resolution hinsichtlich des angeblichen Völkermordes an den Armeniern schadet am meisten der französischen Armee. Maßnahmen gegen Frankreich werden nun Schritt für Schritt eingeleitet. Anfang Januar wollte ein französisches Militärflugzeug über das türkische Territorium fliegen. Der Antrag hierfür wurde abgewiesen. Französischen Militärflugzeugen wird der Überflug des türkischen Territoriums untersagt. Auch  französische Militärschiffe dürfen türkische Häfen nicht länger anlaufen. HÜRRİYET – 06/02/2012

EU-Kommissar: Türkei Quelle der Inspiration Stefan Füle, der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik befindet sich derzeit in Tunesien. Füle ist hier mit dem tunesischen Ministerpräsident Hamadi Jebali zusammengekommen. Nach seinem Treffen mit Jebali beantwortete Füle die Fragen der Journalisten. Füle betonte, dass den neuen arabischen Demokratien am besten durch den Handel geholfen werden kann. “Die arabischen Staaten erwarten von uns, dass wir unsere Versprechen einhalten und unseren Markt öffnen. Das ist der beste und der günstigste Weg, diesen Ländern zu helfen”. so Füle.   Füle sagte auch, dass man keine Angst davor haben sollte, dass nachdem arabischen Frühling konservative Parteien an die Führungen kommen. “Anstatt Klischees vor Augen zu befinden müssen wir uns auf demokratische Werte konzentrieren. Die Türkei, die von einer konservativen Partei geführt wird und deren Wirtschaft in einem ständigen Aufschwung ist, könnte für diese Länder ein Beispiel darstellen. Die Türkei ist für diese Länder eine Quelle der Inspiration. Ein laizistisches Land, das eine starke konservative Partei hat, führt mit der EU Beitrittsverhandlungen. “ SABAH – 06/02/2012

Stiftung für Rauf Denktaş Am Abend des 13. Januar 2012 ist Rauf Rauf Denktaş, der Staatsgründer der türkischen Republik Nordzypern im Alter von 88 Jahren in der Hauptstadt Lefkoşa an Organversagen gestorben. Das Staatsbegräbnis des ersten Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern, Rauf Raif Denktaş, fand im Beisein der türkischen Staatsspitze, ausländischer Gäste und tausender Menschen statt.   Nun nachdem Tod von Rauf Denktaş erklärte der Sohn und Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Serdar Denktaş, dass zur Erinnerung an seinen Vater eine „Rauf Denktaş Stiftung“ gegründet wird. HÜRRİYET – 06/02/2012