03.05.2011

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Abdulla Gül in Österreich
Staatspräsident Abdulla Gül der gestern seinen drei tägige Österreich besuch startete wurde vom österreichischen Präsidenten Heinz Fischer im Hofburg offizielle empfangen.Nach einer Unterredung mit seinem Gegenpart kam Gül mit der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammen. Im Anschluss besuchte Gül  Bürgermeister Michael Häupl im Wiener Rathaus wo er sich ins Goldene Buch der Stadt  eintrug.

Zuvor wurden in Anwesenheit beider Präsidenten Protokolle zur Zusammenarbeit der österreichisch-türkischen Wirtschaftskommission unterzeichnet.Am Abend nahm Gül an dem Staatsbanqett, das zu Ehren seines Besuches gegeben wurde teil.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Visa- Erleichterungen sowie der EU-Beitritt der Türkei  gehörten zu den wichtigsten Themen der Gespräche von Gül. Fischer bekräftigte indes dass die mit der Türkei beschlossenen EU-Verhandlungen offen und fair geführt werden müssten.
HÜRRİYET-MİLLİYET- CUMHURİYET – 03/05/2011

Vorbereitungen für einen möglichen Flüchtlingsstrom
Die Türkei erhöht den Druck auf Syrien, um die Unruhen zu beenden. Unterdessen dauern die Vorbereitungen für einen möglichen Flüchtlingsstrom weiter. Staatspräsident Abdullah Gül erklärte vor seiner Reise nach Österreich am Esenboğa Flughafen, dass sie ununterbrochen mit der syrischen Regierung im Kontakt stehen und sagte: „Wir stehen neben der syrischen Bevölkerung, um Beitrag für ihre rechtlichen Forderungen zu leisten. Wir ergreifen auch gegen jedes Szenario unsere Maßnahmen.

Es ist schon bekannt, dass vor kurzem rund 300 Syrer über die Grenze in die Türkei geflüchtet sind. Da wir vorbereitet waren, konnten die Flüchtlinge untergebracht werden. Wir hoffen, dass die Unruhen in Syrien in kürzester Zeit ein Ende nehmen und die Reformen ohne Blutvergießen möglichst schnell eingeleitet werden.“ STAR – 03/05/2011

Tod von Al-Kaida Chef Osama Bin Laden
Staatspräsident Abdullah Gül sagte über den Tod von Al-Kaida Chef Osama Bin Laden: „Die Terroristen und dessen Führer, werden letztendlich immer lebendig oder Tod ergriffen. Vom Ende des gefährlichsten und sophistischen Terrorführers der Welt, sollte jeder eine Lehre ziehen. Ich begrüße diese jüngste Entwicklung.“

Unterdessen bewertete Außenminister Ahmet Davutoğlu den Tod Bin Ladens und sagte: „Ich hoffe, dass das durch der Al-Kaida vorgebrachte falsche Image, nach diesem Vorfall, aus der Welt abgeschafft wird. Die Ausführungen Bin Ladens gleichen nicht dem Islam.“ Unteranderem betonte er, die Türkei sei ein Land, das im Kampf gegen internationalen Terror eine führende Rolle spielt. TÜRKİYE-SABAH – 03/05/2011

Ankara schließt Botschaft in Tripolis
Nach den jüngsten Geschehnissen in Libyen beschloss Ankara ihre Botschaft in Tripolis zu schließen. Außenminister Ahmet Davutoglu sagte am Montag, dass nach den Angriffen auf ausländische Vertretungen in Libyen und wegen der „veränderten Sicherheitslage “ die türkische Botschaft in der libyschen Hauptstadt ihre Arbeit vorübergehend eingestellt hat und evakuiert worden sei.

Der Botschafter Salim Levent und seine Mitarbeiter seien bereits nach Tunesien ausgereist. Davutoğlu sagte, dass der Botschafter nach der Einkehrung der Sicherheit, seine Arbeit erneut aufnehmen wird.  

Zuvor hatte bereits die UNO ihr ausländisches Personal aus Tripolis abgezogen. AKŞAM-TÜRKİYE-STAR – 03/05/2011

Höherer Frauen-Anteil im türkischen Parlament gefordert
Die Vorsitzende der türkischen Vereinigung Industrieller und Unternehmer (TÜSİAD), Ümit Boyner sprach sich für eine höhere Vertretung von Frauen im Parlament aus. Die bisherige Vertretung sei Anteilhaft betrachtet nicht ausreichend. Neben der parlamentarischen Vertretung müssten mehr Frauen wichtige Posten bekleiden und mit mehr Befugnissen ausgestattet sein.

Dafür müsste sich zudem die Einstellung „Politik sei Männersache“ ändern, die nur Barrieren schaffen würde, so Boyner. „Mehr Frauen bessere Politik“ lautet der Slogan von Boyner, die die politische Partizipation von Frauen zugleich auch als eine wichtige Chance für bessere, ausgeglichene, vorhersehbare und nachhaltige Politik erachtet. CUMHURİYET-HÜRRİYET-STAR – 03/05/2011

Mehmet Görmez: „Türkei Roma gesellschaftlich einbinden“
Der Leiter des staatlichen Religionsamtes Mehmet Görmez erklärte, das sie arbeiten hinsichtlich der  religiösen Bedürfnisse der in der Türkei lebenden Roma planen würden, was sie bisher leider versäumt hätten.

Um Ausgrenzungen der in verschiedenen Landesteilen der Türkei lebenden Roma entgegen zu wirken, müssten Recherche über die Bedürfnisse der Roma erstellt werden, so Görmez. In seiner Erklärung zuvor hatte Görmez unterstrichen, dass Probleme mit der kurdischen Bevölkerung nur durch „brüderliche Herangehensweise“ angegangen und gelöst werden sollten. CUMHURİYET-STAR – 03/05/2011