02.05.2011
Neues Ministerium für Bau des Marmara-Meer Kanals Die AK Partei Regierung wird für die Realisierung des Baus des Kanals vom Marmara-Meer ins Schwarze Meer ein neues Ministerium gründen.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bereitet sich für die Projekte im Jahr 2023 vor. Die Regierung ändert die Verwaltung, um das „Wahnsinnsprojekt“ Kanal am Bosporus in die Tat umzusetzen. Nach den Wahlen soll für die Koordination ein „Ministerium für Umwelt und Städtische Verwaltung“ gegründet werden.
In diesem Rahmen soll das Türkische Ministerium für Umwelt und Forstwesen getrennt werden. Unterdessen sollen die EU-İntegrationsarbeiten beschleunigt werden. AKŞAM – 02/05/2011
Besorgnis über die Entwicklungen in Syrien Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der an einem TV-Programm teilnahm, brachte seine Besorgnis über die Entwicklungen in Syrien zum Ausdruck. Erdoğan beschrieb die Beziehungen zu Syrien als tiefverwurzelte historische Beziehungen. „In meinem Gespräch mit dem syrischen Staatspräsidenten Bashar al-Assad habe ich ihn wie einen Bruder angesprochen und ihn gebeten unser Gespräch als einen unter Freunde zu betrachten und ihm dabei zugesichert unsere Erfahrungen, was die parlamentarische Demokratie anbetrifft, mit ihnen zu teilen. Schließlich betrifft uns das Problem weit mehr als andere Länder, da wir eine Grenze zu Syrien haben und wir den Flüchtlingen nicht die Tür vor der Nase schließen können. Wir haben aber unsere Vorkehrungen getroffen. Abgesehen davon sind wir strikt gegen die Teilung Syriens. Zudem darf nicht auf Zivilisten gefeuert werden, denn es geht um die Freiheit dieser Menschen.“ so Erdoğan. SABAH-AKŞAM – 02/05/2011
Eingriffe von außen mit schweren Folgen für Syrien Außenminister Ahmet Davutoğlu sagte, dass im Falle eines Außen Eingriffs in Syrien schwere Folgen haben könnte. Davutoğlu betonte: „Syrien ist unser Nachbarland. Wir wünschen, dass die Probleme in Syrien gelöst werden. Dafür besteht weiterhin eine Chance, jedoch muss diese Chance genutzt und nicht verpasst werden.“
Auf die Frage in einem Fernsehprogramm, ob es ein militärischen Eingriff in Syrien geben könnte, antwortete Davutoğlu folgendermaßen: „Wir müssen uns dafür bemühen, damit es nicht passiert. Ein Internationaler Eingriff könnte in solchen Fällen, insbesonders in Ländern wie Syrien, die in soziologischer Hinsicht eine heterogene Gesellschaft haben, unerwünschte Folgen mit sich bringen. Zudem ist Syrien unser Nachbar und ein souveränes Land.
Nach Ansicht von Davutoğlu, wäre auch die Türkei mit einer Wandlungswelle wie in Libyen Ägypten und Syrien konfrontiert, hätte sie nicht die Reformen eingeleitet. Der Außenminister sagte, dass er nach dem Irak Krieg, den stärksten psychologischen Verantwortungsgefühl bei den Unruhen in Libyen erlebt hat. AKŞAM- MİLLİYET-SABAH – 02/05/2011
Austausch zur erfolgreichen Überwindung einer Wirtschaftskrise
Staatsminister Ali Babacan sagte in seiner Ausführung zur erfolgreichen Überwindung der Wirtschaftskrise: „Während europäische Länder durch die Folgen der globalen Wirtschaftskrise vor dem Bankrott stehen, verzeichnet die Türkei Erfolge nach Überwindung dieser Krise. Auch bei den sozialen Lasten und dem Haushalt verzeichnen wir positive Fortschritte. Europäische Länder wollen von uns Formeln darüber, wie wir die Krise überwunden haben. Um unsere Erfahrungen auf diesem Gebiet auszutauschen, haben wir uns entschieden eine Einheit zu bilden, die sich aus Fachpersonen zusammensetzt und die über die Entscheidungen und angewandten Maßnahmen bei der Überwindung der Krise berichtet. Dadurch das wir jedes Land für sich unter die Lupe nehmen, werden wir diesen Ländern Vorschläge zur Durchführung von Reformen zur Überwindung unterbreiten.“ AKŞAM – 02/05/2011
Zafer Çağlayan: „Export in die EU um 34% gestiegen“
Staatsminister Zafer Çağlayan bewertet in einer schriftlichen Erklärung, dass sich der Export in die EU im Vergleich zum Vorjahr um 34% erhöht habe. In der Erklärung bezeichnete Çağlayan den Export, das im April 11,8 Milliarden Dollar betrug als den größten Export in diesem Monat. Diese Zahlen würden laut Çağlayan jetzt schon auf die gezielte Exportmarke von 127 Milliarden Dollar für das Jahr 2011 hindeuten, was als positive Entwicklung zu bewerten sei. HÜRRİYET-STAR – 02/05/2011
Flüchtlingshilfe in Zeltstadt des Türkischen Roten Halbmondes Während der blutigen Unruhen in Syrien, kamen in den letzten Wochen hunderte Menschen ums Leben. Viele von ihnen wurden verhaftet und sind inzwischen aus ihrer Heimat in die Türkei geflohen. Nach Angaben haben 263 Syrer die Grenze bereits überquert. Der türkische Grenzschutz hat die Flüchtlingsgruppe erst in eine Sporthalle in der Ortschaft Yayladağı geführt und danach in der Zeltstadt des Türkischen Roten Halbmondes untergebracht. Unter den Flüchtlingen befinden sich 61 Kinder.
Zehntausende Syrer hatten in den vergangenen Tagen trotz Drohungen der Regierung erneut für mehr Demokratie demonstriert. In vielen Ortschaften kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften.
1. Mai wurde in der Türkei gefeiert Der 1. Mai, der als „Tag der Arbeiter“ gilt, wurde im ganzen Land gefeiert. Vor allem in den Großstädten des Landes wurden Vorkehrungen zur friedlichen Feier getroffen. In verschiedenen Städten der Türkei wurde der Tag der Arbeiter nach 34 Jahren wieder friedlich gefeiert. An den Kundgebungen am Taksim Platz in Istanbul, nahmen tausende von Menschen teil. An den Veranstaltungen nahmen neben den Gewerkschaften wie die Türk-İş, DİSK, KESK und Hak-İş auch weitere Organisationen teil.