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Alt 06.04.2008, 18:06
Benutzerbild von xassitoni31
xassitoni31 xassitoni31 ist offline
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Standard So denkt die EU und viele andere :))))))

Käme es tatsächlich zu einem Verbot der AKP, wären die Beitrittsverhandlungen automatisch beendet, glaubt Jan Marinus Wiersma, Vizepräsident der sozialistischen Fraktion im Europaparlament: "Man kann nicht Beitrittsgespräche mit einem Land führen, dessen Regierung auf diese Weise aus dem Amt entfernt wird."

Genau das könnte Ziel des Verbotsverfahrens sein, glauben viele Beobachter: den Beitrittsprozess zu torpedieren. Die kemalistische Elite, die von ihr weitgehend kontrollierte Justiz und die Militärs stehen der EU-Kandidatur zunehmend ablehnend gegenüber, weil sie die damit verbundenen demokratischen Reformen nicht wollen. Ministerpräsident Tayyip Erdogan will allen Störmanövern zum Trotz am EU-Kurs festhalten, mit "unbegrenzter Geduld", wie er bei einem Staatsbesuch in Stockholm versicherte. Hilfestellung bekommt der Premier aus Brüssel: EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn kommen kommende Woche zu einem dreitägigen Besuch nach Ankara - "in einer kritischen und wichtigen Zeit", wie es offiziell in Brüssel heißt.