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09.11.2010 |
| Gül zum Zypernproblem - Erdogan reist nach Korea - Bagis: Türkei hat keine Komplexe |
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GÜL: „DIE TÜRKEI WIRD IM ZYPERNPROBLEM
KEINE WEITEREN GESTEN MACHEN”
Staatspräsident Abdullah Gül, der sich in London befindet, um den
diesjährigen Preis des Chatham House als „Staatsmann des Jahres“
entgegen zu nehmen, gab für die BBC ein Interview.
Gül kritisierte in seinem Interview, dass die Verhandlungen mit der EU
zurzeit feststecken und sagte “Wir wünschen uns, dass die EU ihre
Versprechen einhält.” Gül sagte außerdem, “Um die zurzeit
festgefahrenen Verhandlungen mit der EU voranzutreiben, darf niemand
von der Türkei weitere Gesten in Sachen Zypern erwarten. “ (Milliyet)
ERDOÐAN REIST NACH KOREA UND
BANGLADESCH
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan wird zur Teilnahme am G-20
Gipfel in Seoul, der am 11. und 12. November stattfinden wird, nach
Südkorea reisen.
Wie von der Presseabteilung des Ministerpräsidialamtes mitgeteilt
wurde, werden Vize-Ministerpräsident Ali Babacan, Staatsminister Mehmet
Aydin, Finanzminister Mehmet Þimþek, der Energieminister Taner Yýldýz,
Abgeordnete und Geschäftsmänner Ministerpräsident Erdoðan bei seiner
Reise begleiten
Die allgemeine Wirtschaftslage und die Situation auf den
Weltdevisenmärkten sind vorrangige Themen für den G20-Gipfel.
Anschließend wird Erdoðan zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach
Bangladesch weiterreisen. (Milliyet)
BAÐIÞ „WIR HABEN KEINE KOMPLEXE“
Der EU-Fortschrittsbericht der EU-Kommission über die Türkei wird heute
veröffentlicht
Verhandlungsführer und Europaminister Egemen Baðýþ sagte hinsichtlich
des Fortschrittsberichts der Türkei, in dem die Entwicklungen des
letzten Jahres und die Erweiterungsstrategie ausgeführt werden, “In
diesen Fortschrittsberichten steht nichts, worüber die Türkei nicht
Bescheid weiß oder nicht bewertet. Wir haben keine Komplexe”
Unterdessen erklärte der ehemalige britische Außenminister Jack Straw
in seinem Artikel in der „Times“, dass die EU bezüglich zur
EU-Vollmitgliedschaft der Türkei nicht ausweichen sollte und wies
darauf hin, dass die Zypernfrage nur als Anlass jener sei, die die EU
Mitgliedschaft eines Staates von islamischer Religion nicht hinnehmen
können.
MINISTERRAT TAGTE GESTERN
Der Ministerrat kam gestern unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten
Recep Tayyip Erdogan zusammen. Laut Angaben wurden auf der Versammlung
des Rates hauptsächlich die Sicherheit des Landes beeinflussende
Entwicklungen im In- und Ausland in die Hand genommen. Den Schwerpunkt
der Versammlung prägten jedoch die wirtschaftlichen Themen. In diesem
Rahmen standen das kurzfristig neue Lösungen bietende
Beschäftigungspaket und die Neustrukturierung der Staatschulden auf der
Tagesordnung. Das an der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates
umgebildete Dokument zur Sicherheitspolitik wurde dem Ministerrat
zugeleitet. Die Regierung wird das alle fünf Jahre vorbereitete
Sicherheitsdokument erneuern.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt des Ministerrats war der Kampf gegen
den Terror. Nach Erwartungen wurden dabei der Anschlag auf dem
Taksim-Platz sowie die Kontakte von Außenminister Ahmet Davutoðlu im
Irak erörtert. Der Ministerrat beriet auch über den
EU-Beitrittsprozess, um gemäß dem zu veröffentlichenden
EU-Fortschrittbericht den neuen Fahrplan zu bestimmen. Weitere Themen
des Ministerrats waren der NATO-Gipfel in Lissabon und in diesem
Zusammenhang das Raketenschutzschild. (Alle Zeitungen)
WICHTIGE AUFGABE FÜR DIE TÜRKEI
Die Türkei übernimmt morgen für sechs Monate den Vorsitz im
Ministerkomitee des Europarates. An der Amtsübergabe, die in Straßburg
stattfinden wird, wird Außenminister Ahmet Davutoðlu teilnehmen.
Außenminister Ahmet Davutoðlu, wird auf einer Pressekonferenz einen
Überblick über die Prioritäten des türkischen Vorsitzes für die
kommenden sechs Monate geben.
Außenminister von Mazedonien Antonio Milososki wird auf derselben
Pressekonferenz die Errungenschaften seit Beginn des Vorsitzes seines
Landes am 11. Mai zusammenfassen.
Mevlüt Çavusoðlu wurde im Januar zum Vorsitzenden der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates gewählt. Çavuþoðlu wird dieses Amt zwei
Jahre übernehmen. (Türkiye)
TÜRKEI UND CHINA HALTEN GEMEINSAMES
MANÖVER AB
Nach Angaben des türkischen Generalstabs werden die Landstreitkräfte
der Türkei und China, für die Entwicklung der Beziehungen im
Militärbereich, zwischen dem 8. und dem 15. November 2010 ein
gemeinsames Manöver abhalten. Die Truppenübung wird in der
Kommandoschule und Übungsgelände in Isparta durchgeführt. (Milliyet)
Archiv: Türkische Presse
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