Versammlung der Verfassungskommission vertagt
Parlamentspräsident Cemil Çiçek gab bekannt, dass die erste Versammlung
der Verfassungskommission bezüglich der neuen Verfassung auf den 19. Oktober
vertagt wurde. Informationen zufolge sei der Grund der Vertagung, der morgen
in dem Bezirk Kýzýlcahamam beginnende Arbeitscamp der AK Partei. HÜRRÝYET
- 13/10/2011
Gül empfing Zabari
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern den irakischen Außenminister
Hosyar Zabari. Das Gespräch zwischen Gül und Zabari wurde der Presse geschlossen
geführt. Außenminister Amet Davutoðlu gab ein Abendessen zu Ehren des Gastes.
Der Kampf gegen den Terror wurde in die Hand genommen. Heute werden die
Gespräche im Außenministerium fortgeführt. Ende dieses Monats wird die
Sitzung des "Strategischen Zusammenarbeitsrates" zwischen der Türkei und
Irak stattfinden. Davutoðlu und Zabari werden heute die Tagesordnung des
Rates bestimmen.
Unter anderem werden heute der Kampf gegen den Terror und der Dreiermechanismus
zwischen der Türkei-Irak und den USA auf die Tagesordnung der Gespräche
kommen. SABAH-HÜRRÝYET - 13/10/2011
Gül trifft Tony Blair
Ehemaliger britischer Premierminister und Sondergesandter des Nahost-Quartetts,
Tony Blair wurde gestern beim Staatspräsident Abdullah Gül empfangen. Beim
Gespräch erklärte Blair, dass die Türkei, in der Islam, die Demokratie
und der Wohlstand auf einer Ebene zusammenkommen können, eine große Anziehungskraft
in der Region bekommen hat. Blair hat Gül über die Auswirkungen des „Arabischen
Frühlings“ auf den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina informiert.
Beide Seiten haben einen positiven Ansatz, so Blair. Gül brachte auch seine
Zufriedenheit über den Konsens zwischen den beiden Seiten zum Ausdruck.
Sondergesandter des Nahost-Quartetts Tony Blair kam am Abend auch mit
Außenminister Ahmet Davutoðlu zusammen. AKÞAM - 13/10/2011
Türkei Wirtschaft wächst
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan hat gestern an der Eröffnung
des akademischen Jahres in der Istanbul Universität teilgenommen. In seiner
Rede machte Erdoðan auf die globale Wirtschaftskrise aufmerksam und sagte:
„Unsere Wirtschaft wächst und wir werden auch weiter wachsen. Die Wirtschaftskrise
hat andere Länder stark beeinflusst und diese Länder leiden jetzt unter
großer Arbeitslosigkeit. Aber wir haben die Zahl der Arbeitslosigkeit gesenkt.“
HÜRRÝYET - 13/10/2011
Baðýþ zur EU: „Geizt nicht mit Kritik und spart an Lob“
Der EU-Fortschrittsbericht zur Lage in der Türkei wurde gestern in
Brüssel veröffentlicht. Europaminister Egemen Baðýþ trat nach der Veröffentlichung
des Berichts vor die Presse. Baðýþ sagte es sei Zeit für Europa, den Blickwinkel
zu ändern. Außerdem sei nicht akzeptabel, wie die EU die Einstellung der
Türkei gegenüber Minderheiten einschätze. Zur Kritik der EU am Konflikt
zwischen der Türkei und Zypern betonte er, dass das Thema von Israel und
einigen Kreisen in der EU als „trojanisches Pferd“ verwendet werde. Baðýþ
erörterte das Vollmitgliedschaftsziel der Türkei in die EU.
In dem Bericht wird auf die Notwendigkeit einer neuen Verfassung hingewiesen,
die hinsichtlich der Meinungs- und Pressefreiheit den Beschlüssen des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenrechte angepasst werden muss. Zum Thema über die
Beziehung zwischen Militär und Zivilführung wird darauf hingewiesen, dass
die Zivilführung ihre Kontrolle über die Streitkräfte ausgebaut habe und
dass nach der Pensionierung des Generalstabchefs Iþýk Koþaner und weiterer
Kommandeure, die Nachfolger schnellstens bestimmt worden sind.
Nach der Veröffentlichung des Berichts äußerte sich auch EU-Erweiterungskommissar
Stefan Füle gegenüber der Presse. Füle sagte, dass die Türkei als dynamische
Wirtschaft und Regionalmacht ein „Schlüsselland“ für die Europäische Union
sei. Jedoch seien sie hinsichtlich des Konflikts mit Zypern besorgt über
die jüngsten Spannungen. ALLE ZEÝTUNGEN - 13/10/2011
Türkei Wirtschaft: Anziehungskraft für Investoren steigt
Stellvertretender Ministerpräsident Ali Babacan erklärte vor
Medienvertretern, dass die türkische Wirtschaft auf alle Entwicklungen
im Ausland vorbereitet sei. Zudem betonte er, dass die Verwaltung der türkischen
Wirtschaft in Koordination durchgeführt wird und deutete trotz der globalen
Krise auf das wachsende Interesse an die Türkei. Babacan sagte: „Es ist
kein Zufall, dass internationale Firmen in Istanbul Versammlungen veranstalten.
Die Zahl der Menschen, die die türkische Bürgerschaft und einen türkischen
Pass beantragen steigt. Der türkische Pass öffnet in dieser Region viele
Türen. All das ist kein Zufall. Wir werden auf unsere finanzielle Disziplin
achten.“ Babacan betonte das wirtschaftliche Wachstum der Mittelschicht,
was wiederum die Anziehungskraft der Investitionen in der Türkei steigert.
Außerdem werde die türkische Wirtschaftspolitik entsprechend allen möglichen
Szenarien gestaltet. Deshalb sei auch für die Türkei keine Entwicklung
eine Überraschung. Das Land sei auf alle Szenarien mit allen Mitteln jetzt
schon vorbereitet, so Babacan.
Unterdessen erörterte Babacan, der größte Teil des türkischen Exports
werde mit Europa verwirklicht. Auch sei der Türkei bewusst, dass Entwicklungen
in Europa mehr oder weniger die Türkei beeinflussen kann. Denn ein bedeutender
Teil des direkten Kapitals fließe aus Europa. HÜRRÝYET-MÝLLÝYET-TÜRKÝYE
- 13/10/2011
EU-Bericht zur türkischen Wirtschaft
Die EU-Kommission hat gestern ihren EU-Fortschrittsbericht 2011 veröffentlicht.
Das Thema Wirtschaft ist eine weitere Überschrift im Bericht, die gelobt
wird. Der Bericht macht auf die Anwendung des starken Stabilisierungsprogramms
der Regierung und auf die strukturellen Reformen über Privatisierung, Ausbildung
und Energie aufmerksam. Dank den vorher ausgeübten Reformen habe der Bereich
Finanz einen Wiederstand gegen die gegenwärtige Krise gezeigt. TÜRKÝYE
- 13/10/2011