Türkei Parlament billigt Gesetzentwurf
zur Verfassungsänderung
Entsprechend der vom 12. September angenommenen Verfassungsänderung ist
der Gesetzentwurf über die Neugestaltung des Verfassungsgerichts in der
parlamentarischen Vollversammlung angenommen worden. Dem Gesetz nach
wird die Mitgliedszahl des Obersten Gerichts auf 17 erhöht. Die
Amtszeit der Mitglieder beträgt 12 Jahre ohne die Möglichkeit einer
zweiten Amtsperiode. Ferner besteht ein individuelles Klagerecht. Die
Verfassungsänderungen dürfen nur der Form halber überprüft werden.
Parteischließungsverfahren werden nur der Form und Sachlage
entsprechend berücksichtigt. Beschlüsse werden mit einer Zweidrittel
Mehrheit angenommen. Das Verfassungsgericht wird den Staatspräsidenten,
den Parlamentspräsidenten, den Generalstabschef und die Kommandeure der
Streitkräfte in der Eigenschaft als Oberstes Gericht verurteilen können.
15 Millionen Bücher in türkischen
Bibliotheken
Der türkische Minister für Kultur und Tourismus, Ertugrul Günay sagte
bei seiner Eröffnungsrede anlässlich einer neuen Bibliothek der
Universität zu Fatih, dass die Zahl der Bücher in türkischen
Bibliotheken die 15 Millionen Marke erreicht hätten. Die neu eröffnete
Bibliothek bietet seinen Studenten über 100.000 Bücher. Eines der
interessantesten Bücher ist ein ca. 500-jähriges Medizinlexikon in
arabischer Sprache.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan
in London
Der Ministerpräsident ist gestern auf Einladung seines britischen
Amtskollegen David Cameron nach London gereist. Bei seinem
zweitägigen Besuch soll Ministerpräsident Recep
Tayyip Erdogan unter anderem von der britischen Königin Elisabeth
II. empfangen werden sowie Gespräche mit dem britischen Premier David
Cameron und dem Vizepremier Nick Clegg führen. Ferner wird Erdogan an
einer Sendung des renommierten britischen Senders Bloomberg TV
teilnehmen.
Im Mittelpunkt der Gespräche werden die politischen, wirtschaftlichen,
kommerziellen und konsularischen Beziehungen zwischen den beiden
Ländern stehen. Darüber hinaus sollen der EU-Beitrittsprozess der
Türkei, die jüngsten Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten,
die Zypern-Angelegenheit, die G-20 sowie regionale und internationale
Themen in die Hand genommen werden. Ferner wird Ministerpräsident
Erdogan die Teilnehmer des "CEO-Forums" empfangen.
Welternährungsorganisation kommt in
Kastamonu zusammen
Die Stadt Kastamonu bereitet sich auf eine wichtige Veranstaltung vor.
Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen
(FAO) wird in Kastamonu zusammentreten. Der Vertreter für Asien der
Welternährungsorganisation, Mustapha Sinaceur und die ihn begleitende
Delegation kamen bereits zu Kontakten nach Kastamonu.
Die Konferenz unter dem Motto "Wasser für den Wald, Wald für das
Wasser" soll im September stattfinden.
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