Türkei Wahlen 2011: Europarat
Delegation zur Beobachtung der Wahlen
Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werden mit
einer 26-köpfigen Delegation zur Beobachtung der Wahlen am 12. Juni in
die Türkei reisen. Die Delegation wird am Tag der Wahlen an den
Urnen Untersuchungen durchführen. Die Delegation wird am 13. Juni die
Türkei verlassen und wird dann später ihre Meinungen und Einsichten in
einem Gutachten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
überreichen.
Türkei fordert: „Finanzierung des
Terrors muss beendet werden“
Außenminister Ahmet Davutoðlu, der in Konya im Rahmen der Wahlkampagne
eine Rede hielt, wies darauf hin, dass die Terrororganisation PKK in
mehreren Freund- und Bündnispartnerstaaten Unterstützung findet und die
Finanzierung des Terrors in diesen Ländern behindert werden muss.
Davutoðlu sagte: „Europa ist ein bedeutender Ort hinsichtlich der
Finanzierung der Terrororganisation PKK. Ohne die Behinderung der
Finanzierung ist es leider nicht möglich den Terror völlig zu
vernichten. Wir kooperieren mit den meisten europäischen Staaten über
dieses Problem und haben sie dazu aufgefordert die nötigen Maßnahmen zu
treffen. In den letzten Jahren hat sich sehr viel geändert und wir sind
gut vorangekommen. Wir hoffen das unsere Zusammenarbeit zur Lösung des
Terrorproblems beitragen wird.“
Wahlen in Mazedonien
In Mazedonien haben am Sonntag vorgezogene Wahlen stattgefunden. Für
die 123 Sitze des makedonischen Parlaments gingen 30 Parteien eine
Allianz ein und nahmen an den Wahlen unter dem Dach von 18 Parteien
teil.
Laut inoffiziellen Wahlergebnissen hat die Partei VMRO-DPMNE des
mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski die vorgezogene
Parlamentswahl am Sonntag gewonnen.
Der Vorsitzende der Demokratischen Türken Partei Kenan Hasip und der
Vorsitzende der Partei der türkischen Bewegung in Mazedonien Erdoðan
Saraç schafften erneut den Einzug ins Parlament. Somit werden im
mazedonischen Parlament zwei türkische Abgeordnete ihr Amt antreten.
Die VMRO-DPMNE hatte in ihrem auf fast 300 Seiten formulierten
Wahlprogramm 1.200 Projekte präsentiert, die sie in ihrer neuen
Regierungszeit umsetzen will. Versprochen wurden auch eine
Pensionserhöhung und Zuschüsse für die Landwirtschaft und den
Wohnungsbau.
Die Partei will auch ihr Möglichstes tun, um die NATO- und die
EU-Eingliederung Mazedoniens voranzutreiben. Haupthindernis ist der
fast 20-jährige Namensstreit mit Griechenland. In den Bemühungen,
diesen Streit zu lösen, war die Regierung Gruevskis bisher nicht
erfolgreich.
Offizieller Empfang für Gül in Polen
Staatspräsident Abdullah
Gül wurde bei seiner Ankunft in Polen von seinem polnischen
Amtskollegen Bronisław Komorowski offiziell empfangen. Beide
Staatspräsidenten posierten mit ihren Gattinnen zusammen für die
Journalisten und führten anschließend ein Gespräch unter vier Augen. An
dem Gespräch nahm auch die Frau von Staatspräsident Abdullah Gül,
Hayrünnisa Gül und die Gattin von Staatspräsident Bronisław
Komorowski, Anna Komorowski teil. Nachdem Gespräch erläuterte Gül, dass
die Türkei erwartet, dass während der Ratspräsidentschaft von Polen der
Beitrittsprozess vorangetrieben wird und andere Kapitel eröffnet
werden.
Staatspräsident Gül ist später mit dem polnischen Ministerpräsidenten
Donald Tusk zusammengekommen.
Staatspräsident Gül hat am renommierten College of Europe Natolin eine
Konferenz unter dem Motto "Türkische Vision über die Zukunft Europas"
gegeben. Gül sagte “Die EU Mitgliedschaft der Türkei ist für das
Integrationsprojekt von Europa eine Dringlichkeit. Wenn Europa die
Türkei nicht aufnimmt, dann wird sie ihre effektive Leistungsfähigkeit
niemals erreichen. “
Gül beantwortete auch die Fragen der Schüler. Auf eine Frage antwortete
Gül “Niemand darf nur weil er seine Gedanken offen äußert oder sie
niederschreibt verhaftet werden.”
Türkei Wirtschaft: Türkei bietet
Arbeitsmöglichkeit für Europäer
Die Tageszeitung La Vanguardia mit Sitz in Barcelona schrieb in einem
Artikel, dass die Türkei mit ihrer wachsenden Wirtschaft für
Süd-Europäer die vor den Krisen in ihren eigenen Ländern fliehen, eine
neue Arbeitsmöglichkeit bietet. In dem Artikel, in dem auch
unterstrichen wurde, dass sich vor zehn Jahren niemand für die
Arbeitsmöglichkeiten in der Türkei interessierte, wurden Äußerungen wie
„In den Zeiten war niemand an einer zurückgebliebenen Türkei
interessiert.
Jetzt aber haben sich die Gedanken über die Türkei, die im Jahre 2010
ein Wirtschaftswachstum von % 8.9 erreicht hat und die Krise schnell
überwunden hat, geändert. Die Türkei, die bis jetzt immer Migranten ins
Ausland schickte, nimmt jetzt Bürger aus Spanien, Griechenland und
Portugal auf, die ihr Land wegen der Krise verlassen wollen.“
verwendet.
UN: Ban Ki-Moon strebt zweite Amtszeit
an
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon strebt eine zweite Amtszeit an der
Spitze der Vereinten Nationen an. Der 66-jährige Südkoreaner gab am
Montag in New York seine Kandidatur bekannt.
"Ich habe heute ein Schreiben an die Mitglieder der Vollversammlung und
des Sicherheitsrates verfasst und angeboten, mich für eine zweite
Amtszeit als Generalsekretär der Vereinten Nationen in Betracht zu
ziehen", erklärte Ban vor Journalisten.
Ban Ki Moon ist seit Januar 2007 UN-Generalsekretär. Seine Amtszeit
würde nach fünf Jahren, am 31. Dezember dieses Jahres enden. Diplomaten
gehen davon aus, dass Ban noch vor Ende Juni von der UN-Vollversammlung
wiedergewählt wird.
Der Spiegel: „Türkei als dynamische
Regionalmacht“
Nach einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins, „Der Spiegel“
wurde die Türkei als dynamische Regionalmacht bezeichnet. Laut dem
Bericht hat sich die Türkei in der letzten Periode –währenddessen sich
Europa um ihre Zukunft fürchtete- sehr bedeutend entwickelt. In dem
Artikel in „Der Spiegel“ wurde folgendes bekanntgegeben, „Währenddessen
Europa um seine Zukunft ringt, hat sich das Land zu einer dynamischen
Regionalmacht aufgeschwungen. Nun holt Ministerpräsident Recep
Tayyip Erdoðan zu seinem dritten Wahlsieg aus und will den Türken
eine neue Verfassung geben. Europa interessiert ihn nicht mehr.“
10.06.2011: Hilfe, Lybische Oppositionelle, ERT Erdogan, Kandidatur, Ursula Plassnik, Touristenzahl, Istanbul, Gestiegen
09.06.2011: Flüchtlingswelle, Syrien, Libyen-Kontaktgruppe, Präsidenten, Verwaltungsgericht, EU, Nabucco, Weltbank, Wachstums- Prognose
08.06.2011: Abdullah Gül, Polen, Beziehungen, Frankreich, Türkei, Davutoglu, Fatah, Hamas, Importverbot, europäisches Gemüse, Russland
07.06.2011: Der Spiegel, Regionalmacht, Arbeitsmöglichkeit, UN, Ban Ki-Moon, Amtszeit, Empfang, Gül, Wahlen, Mazedonien, Türkei Wahlen
06.06.2011: EHEC- Fall, Türkei, 100. Gründungsjahr, Türkische Luftwaffe, Präsidialsystem, Polen, Inflation, Stieg
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