ERDOÐAN: “DAS NEUE UNVERZICHTBARE LAND“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan hat für die Internetseite Project
Syndicate, eine internationale Non-Profit-Organisation mit Sitz in Prag,
in der nach eigenen Angaben zurzeit über 430 Zeitungen und Zeitschriften
aus 150 Ländern mit einer Gesamtauflage von fast 70 Mio. Exemplaren zusammengeschlossen
sind, einen Artikel geschrieben. In dem Artikel von Erdoðan stand, dass
die Türkei wegen ihrer tiefgreifenden Geschichte, geostrategischen Lage,
schnellen wirtschaftlichen Entwicklungen und wegen ihrem effektiven Einfluss
in der Außenpolitik zu einem wesentlichen Bestandteil der sich integrierenden
Welt geworden ist. Erdoðan formulierte zudem, dass die Türkei sich auch
im Jahr 2011 weiterhin um eine faire und egalitäre Globalisierung bemühen
wird. (Sabah-Star-Türkiye)
DAS EXEKUTIV-KOMITTEE DER VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE VERSAMMELT SICH
Die für die wissenschaftlich-politischen Angelegenheiten der Türkei
zuständige Wissenschafts- und Technologie Behörde und das Exekutiv-Komitee
der Verteidigungsindustrie versammelt sich morgen unter Führung von Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdoðan. Das Treffen des Exekutiv-Komitees der Verteidigungsindustrie
wird mit Beteiligung von Verteidigungsminister Vecdi Gönül und Generalstabschef
Iþýk Koþaner beim Staatssekretariat statt finden. Bei dem Treffen werden
vor allem die Auftragsvergebung hinsichtlich des Flugabwehrprojekts und
die allgemein Bestimmung von Hubschraubern thematisiert. (Türkiye)
EINLADUNG DES JAHRHUNDERTS
Staatsminister und Chefverhandlungsführer Egemen Baðýþ wird bei der
Regierung einen Vorschlag über die Einbürgerung von Angehörigen verschiedener
Glaubensgruppen -wie etwa Griechen, Armenier, Hebräer und Aramäer- und
von Migranten, die ausgebürgert worden waren, einbringen.
Baðýþ machte Äußerungen über seine Tätigkeiten, im Bereich der Einbürgerung
von Minderheiten, die aus politischen und sozialen Gründen ausgebürgert
wurden. Baðýþ wird zuerst der Reformbeobachtungsgruppe (RIG), die die Reformen
der Türkei auf dem EU-Weg überprüft, einen Vorschlag über mögliche Schritte
zu dem Thema einbringen. (Hürriyet)
MEINUNGSFREIHEIT UND FRAUENRECHTE HABEN BEI DEN REFORMEN VORRANG
Das 23. Treffen der Reformbeobachtungsgruppe (RIG) hat gestern in Ankara
stattgefunden. Dabei wurden Gesetze zur Ausführung der Verfassungsänderungen
bestimmt.
Bei der Versammlung, dessen Gastgeber Innenminister Beþir Atalay ist,
waren Justizminister Sadullah Ergin, Staatsminister und Chefverhandlungsführer
Egemen Baðýþ, der türkische Botschafter und Staatssekretär im Ministerium
für Auswärtige Angelegenheiten, Feridun Sinirlioðlu und zuständige Bürokraten
beteiligt. Atalay gab nach der Versammlung bekannt, dass sie Themen wie
etwa Meinungsfreiheit, Bekämpfung von Misshandlungen, gesellschaftliche
Geschlechtergleichheit und Frauenrechte behandelt haben. (Sabah)
PERSON DES JAHRES IST JULIAN ASSANGE
Der Titel "Person des Jahres" wird seit 1927 jährlich vom "Time-Magazin“
vergeben. Die Kandidaten werden von der Redaktion vorgeschlagen. Unter
Einbeziehung der Leserabstimmung wird dann zum Jahresende die "Person des
Jahres" gekürt.
Der Titel geht dieses Jahr an Wikileaks-Gründer Julian Assange. Platz
zwei belegt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan. Ihm folgt mit Abstand
die Popsängerin Lady Gaga. (Hürriyet)
EU-AUSSENMINISTER EINIGEN SICH
Die Außenminister der Europäischen Union sind vor dem EU-Gipfel in
Brüssel zusammengekommen. Die Außenminister befassten sich beim Treffen
auch mit dem EU-Beitritt der Türkei. Die Außenminister der Europäischen
Union haben die Türkei mit Blick auf die angestrebte EU-Mitgliedschaft
aufgefordert, den Konflikt mit Zypern zu entschärfen. „Mit tiefem Bedauern“
stellten die Minister fest, die Türkei habe immer noch nicht ihre Verpflichtung
erfüllt, die Grenzen auch für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern zu öffnen,
heißt es in einem Bericht, der in Brüssel verabschiedet wurde.
Es wurde auch unterstrichen, dass die Verfassung, die nach dem Referendum
am 12. September angenommen wurde, ein wichtiger Schritt in die richtige
Richtung ist.
Ankara habe zwar wichtige Reformen in Gang gesetzt, doch seien „weitere
Fortschritte“ in Sachen Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Minderheitenrechte
nötig. Die Entscheidung soll auf dem EU-Gipfel diese Woche bestätigt werden.
Die EU-Außenminister kamen auch später mit dem Präsidenten des Europäischen
Rates, Herman Van Rompuy zusammen. (Akþam)
EIN WEIHNACHTSGESCHENK AUS BRÜSSEL
Es wurde bekannt gegeben, dass bis Ende dieses Monats im Rahmen der
EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei ein weiteres Kapitel „Wettbewerb“
eröffnet werden könnte. Nach den Informationen aus Brüssel wird dieses
Thema am 22. Dezember bei einem Treffen auf die Tagesordnung gebracht.
Falls es hier keine Einigung gibt, wird dieses Problem an Ungarn, die den
Vorsitz der Europäischen Union übernehmen wird, weitergeleitet. (Türkiye)
DAS AUTO STEHT NICHT IN DER GARAGE SONDERN IST SCHON UNTERWEGS
Der belgische Außenminister Steven Vanackere sagte hinsichtlich des
EU-Beitritts der Türkei: “Das Auto steht nicht in der Garage, sondern ist
schon unterwegs.” Nach dem Treffen der EU-Außenminister machte Vanackere
eine Presseerklärung und antwortete auf die Frage was passieren würde,
wenn am 22. Dezember der Wettbewerbs-Abschnitt nicht eröffnet wird: „ Das
ist meiner Meinung nach kein Schritt nach hinten. Ganz im Gegenteil, das
ist ein Zeichen dafür, dass der Beitrittsprozess glaubwürdig ist.” (Sabah)