29.08.2011

Trotz aller Verhinderungen, Provokationen und zeitverschwenderischen Strategien der Zyperngriechen setzte Nordzypern mit Geduld den Verhandlungsprozess fort. Nun sei man am Ende angelangt. Nordzypern wolle eine dauerhafte und ehrenhafte Lösung, die die Realitäten auf der Insel berücksichtigt und eine kontinuierliche Partnerschaft von zwei souveränen Völkern ermöglicht. Nordzypern werde nicht akzeptieren, dass die Zyperntürken Opfer und Geschädigte einer Nichtlösung werden, heißt es in der schriftlichen Botschaft den nordzyprischen Staatspräsidenten Eroglu weiter.

Fastenbrechen mit den Vertretern der Minderheitengemeinden
Erstmals in der Geschichte der Türkischen Republik ist ein Ministerpräsident bei einem Fastenbrechen mit den Vertretern der 162 Minderheitengemeinden zusammengekommen.
Das Fastenbrechen verlief in einer sehr intimen Stimmung. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte, die Probleme aus früher gehörten nun der Vergangenheit an. Die Zeiten, in denen in der Türkei wegen dem Glauben, der ethnischen Abstammung, Kleidung oder Lebensweise unterdrückt wurden, gehörten nun der Vergangenheit an. In der Türkei seien alle Bürger von der Verfassung und den Gesetzen gleichgestellt und jeder einzelne Bürger der 74 Millionen Staatsbürger sei ein Bestandteil dieses Landes, betonte Erdogan. Die Reformen im Zusammenhang mit der Europäischen Union würden fortgesetzt.

Zu dem Regierungserlass über die Immobilien der Minderheiten sagte Erdogan, die Angelegenheit, die der Türkei seit Jahren auf internationaler Ebene Schwierigkeiten bereitet habe, sei nun gelöst worden. Grundrechte und Freiheiten könnten nicht als Spende oder Gnade betrachtet und dargestellt werden. Die Regelung der Minderheiten-Immobilien wurde von den Vertretern der Gemeinden begrüßt.

Rede an die Nation
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Ereignisse im Nahen Osten und in Afrika bewertet.

Im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen in Syrien betonte Erdogan, mit Gewalt, Tyrannei und Ermordung von auf den Straßen demonstrierenden unbewaffneten Menschen könne kein Regime aufrecht erhalten werden. Der einzige Ausweg sei der Stopp der Gewalt und Verständnis für die Forderungen der Bevölkerung. Das Schicksal jener, die diesen Ausweg nicht bevorzugt hätten, habe man in den letzten Monaten in Tunesien und Ägypten gesehen. Und in diesen Tagen seien die Ereignisse in Libyen eine Lehre und würden mit Bedauern verfolgt, sagte Ministerpräsident Erdogan.

Über den Erfolg der Opposition in Libyen vermerkte Erdogan, die Türkei habe sich intensiv darum bemüht, dass in der Region so bald wie möglich wieder Ruhe einkehrt. Auch künftig werde die Türkei dem Frieden in der Region aktiv beitragen. Zudem gratulierte Ministerpräsident Erdogan der ganzen Menschheit zum Ramadan-Fest .

Außenministerium warnt türkische Staatsbürger von syrischen Landstraßen
Das Außenministerium hat türkische Staatsbürger gewarnt, die auf syrischen Landstraßen fahren müssen.

In der entsprechenden Erklärung steht, seit den jüngsten Entwicklungen in Syrien sei ein Personen- und Sachschaden bei türkischen Staatsbürgern, die von der aus Türkei verschiedene syrische Städte anführen oder über Syrien andere Länder erreichen wollten, zu beobachten.