Unterstützung Tunesien
Vize-Premier Beþir Atalay, der sich für die Feierlichkeiten anlässlich
des Jahrestages der Jasmin-Revolution in Tunesien befindet sagte, dass
die Türkei als Freund und Bruderland bereit sei Tunesien jederlei zu unterstützen.
Atalay kam am Rande der Feierlichkeiten auch mit dem tunesischen Innenminister,
Ali Larayedeh zusammen. Nach dem Gespräch sagte Atalay, dass Larayedeh
bei der Ausbildung der Polizei und im Bereich der Zivilverteidigung sowie
der Führung im Katastrophenschutz um Unterstützung gefordert habe. Nach
eigenen Angaben habe Atalay daraufhin betont, die Türkei sei als Freund
und Bruderland bereit jede Art Unterstützung zu leisten. Der Vize-Premier
sagte unteranderem, dass die tunesische Regierung neugebildet sei und sich
in einem Wandel befinde. Die Türkei habe in diesen Themen große Erfahrung
gemacht, fügte er hinzu.
Außerdem nahm Atalay an der offiziellen Zeremonie des tunesischen Staatpräsident
Munsif Marzuki teil. TÜRKÝYE - 16/01/2012
Telefongespräch: Erdoðan und US-Präsident Barak Obama
Während des ersten Telefongesprächs im Neujahr zwischen Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdoðan und US-Präsident Barak Obama wurden nach Angaben die
jüngste Lage im Irak und Syrien besprochen. Zudem wurde der demokratische
Wandel im Nahen Osten und Nord Afrika erörtert. Unterdessen haben Informationen
zufolge Erdoðan und Obama Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt.
Die Notwendigkeit, dass der Iran mit der Internationalen Gesellschaft Dialog
aufnehmen müsse wurde auch Thema des Gesprächs. TÜRKÝYE - 16/01/2012
Davutoðlu in Libanon
Außenminister Ahmet Davutoðlu, der gestern zu Kontakten und für die
Teilnahme an der Konferenz der Vereinten Nationen zur Demokratie in der
arabischen Welt nach Libanon reiste, kam im Rahmen seines Besuches in Beirut
mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammen. Davutoðlu und Ban Ki Moon
erörterten hauptsachlich die Lage und die jüngsten Entwicklungen in Syrien.
Laut einem Sprecher erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, der sich
besorgt über die anhaltende Gewalt in Syrien äußerte, die Krise nehme eine
gefährliche Wendung. Außenminister Davutoðlu forderte die Parteien auf
sich für ein Ende der Gewalt in Syrien zu bemühen. Gegen einen möglichen
Glaubenskrieg sei Vorsicht geboten, so Davutoðlu.
Unterdessen kam Davutoðlu im Rahmen seiner Kontakte auch mit dem Hisbollah-Fraktionschef
im libanesischen Parlament Mohammad Raad zusammen. Davutoðlu und Raad führten
Gespräche über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und Syrien.
An der Konferenz der Vereinten Nationen zur Demokratie in der arabischen
Welt, die in der libanesischen Hauptstadt statt fand, traf Ban Ki Moon
auch syrische Oppositionelle. TÜRKÝYE - 16/01/2012
Französische Ex-Justizminister: Das Parlament ist kein Gericht
In seinem in der „Le Monde“ veröffentlichten Artikel mit der Überschrift
“Das Parlament ist kein Gericht”, schrieb der ehemaligen französische Justizminister
Robert Badinter, dass es über den angeblichen armenischen Völkermord kein
Gerichtsbeschluss gebe und dass das französische Parlament keine Befugnis
für eine geschichtliche Festsetzung habe.
Unterdessen forderte Badinter das französische Parlament auf, das Gesetzentwurf,
das das Leugnen des angeblichen Völkermords an den Armeniern im Osmanischen
Reich mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro unter Strafe stellt nicht
zu bearbeiten. Badinter warnte vor einer starken Reaktion der Türkei. Der
ehemalige Justizminister schlug vor, von der UNESCO mit der Initiative
Frankreichs eine wohl bekannte Internationale Kommission von Historikern
zu bilden. TÜRKÝYE - 16/01/2012
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