14.07.2011

Erdoğan besuchte das Atatürk Mausoleum
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan besuchte nach der Bildung des 61. Kabinettes mit den Abgeordneten seiner Partei das Atatürk Mausoleum. “Wir werden deine als ‚größtes Werk‘ bezeichnete Republik nach den Prinzipien der Brüderlichkeit und Solidarität in Einheit und Geschlossenheit weiterentwickeln, wie sie in der Gründungsphilosophie vorgesehen ist. In diesem Sinne führen wir unsere Demokratie Bestrebungen weiterhin fort und werden dabei keinerlei Zugeständnisse machen“, so Erdoğan in seinem Schreiben in das Gedenkbuch am Grabmal von Atatürk. Erdoğan unterstrich zudem, das die Vorbereitungen auf das 100. Gründungsjahr der Republik weitergehen würde und es zu ihren Zielen gehöre, die Türkei im Jahre 2023 unter den 10 größten Ländern der Welt zu sehen. SABAH

Gül und Erdogan empfangen Kosaner
Staatspräsident Abdullah Gül wird nach seiner Rückkehr aus Istanbul, heute Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und gleichzeitig Generalstabschefs Işık Koşaner empfangen. Es wird erwartet, dass bei dem Gespräch mit Erdoğan und Koşaner die Terroraktionen der letzten Tage näher angegangen werden. Im Anschluss an das Gespräch wird Gül, Parlamentspräsident Cemil Çikek empfangen. SABAH

Davutoglu: „Zypern-Frage muss gelöst werden“
Außenminister Ahmet Davutoğlu und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle kamen am Mittwoch zusammen. Auf der Tagesordnung der Gespräche lagen die Zypern-Frage und die Visumspflicht. Füle versprach die Lösung der Konflikte, gab jedoch keine Einzelheiten. Davutoğlu erklärte, dass die Türkei die Beziehungen zur EU einfrieren würde, falls die griechischen Zyprioten die Verhandlungen weiter verzögern und bevor beide Seiten eine Lösung gefunden hätten.

Davutoğlu gab seinem Gast auch Informationen über die Zypern Verhandlungen in Genf. Davutoğlu erklärte Füle die Fortschritte der Türkei und der Türkischen Republik Nordzypern bezüglich der Lösung des Konflikts und sagte: „Sollte die Zypern-Frage bis nächstes nicht gelöst werden, werden die Beziehungen der Türkei zur EU ins Stocken geraten. Wenn die griechisch-zyprische Administration im Juli 2012 doch noch den zeitweiligen Vorsitz in der EU einseitig übernehmen, würde dies bedeuten, dass für Zypern keine Lösung gefunden und die Beziehungen an den Rand des Einfrierens geraten seien.“ HÜRRİYET/TÜRKİYE

UN-Bericht über Mavi Marmara im August
Die UN-Kommission hatte ihre Untersuchungen zur Erstürmung des türkischen Hilfskonvois „Mavi Marmara“ aufgenommen. Dieser Vorfall im vergangenen Jahr hatte die türkisch-israelischen Beziehungen ins Stocken gebracht. Nach Angaben habe die UN-Untersuchungskommission im Juni ihre Arbeit  über den Bericht beendet. Jedoch soll mit der Veröffentlichung des Berichts, mit der Hoffnung, dass sich die Türkei und Israel doch noch Versöhnen könnten, abgewartet werden. Diese Entscheidung soll Informationen zufolge UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon getroffen haben. Der Bericht soll am 1. August der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden. HÜRRİYET

Libyen Gespräche in Istanbul
Während im Nahen Osten wichtige Ereignisse geschehen, wird Istanbul einer bedeutenden Versammlung Gastgeber sein. 22 Außenminister, die Mitglied der Lybischen Kontakt-Gruppe sind, werden die Zukunft Libyens und die jüngsten Entwicklungen in Syrien auf den Tisch bringen. Außerdem soll bei der Versammlung auch ein Entschluss über die Lage des lybischen Machthabers Muammar Gaddafis getroffen werden. An der Versammlung werden Mitgliedsländer der Lybischen Kontakt-Gruppe wie die USA, Großbritannien, Frankreich, Katar, Jordanien, Marokko, unteranderem auch die UN, die Arabische Liga und die NATO teilnehmen. Erwartet wird auch ein Vertreter des Lybischen Nationalrates. US-Außenminister Hillary Clinton wird nach der Versammlung in Istanbul, für Kontakte nach Ankara kommen. TÜRKİYE