Dreier-Gipfel im Libanon
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan ist in Damaskus eingetroffen um
bei dem Gipfel zur Lösung der Libanon-Krise teilzunehmen. Auf dem
Flughafen von Damaskus wurde Erdoðan vom syrischen Staatspräsidenten
Beschar Asad und seinem syrischen Amtskollegen Velid Muallim sowie dem
türkischen Botschafter in Damaskus, Ömer Önhon empfangen.
Anschließend fuhren Asad und Erdoðan zu Gesprächen in das
Staatspräsidium. An dem Dreier-Gipfel zwischen Erdoðan, der syrischen
Staatspräsidenten Beschar Asad und Emir von Katar, Scheich Hamid Bin
Halife El Tani wurde die libanesische Regierungskrise erörtert.
In der schriftlichen Erklärung über dem Gipfel wurde bekannt gegeben,
dass man sich darüber geeinigt habe, eine mögliche Verschlechterung der
Lage zu verhindern und alle Bemühungen in Richtung friedliche Lösung in
der Libanon-Kriese fort zu setzen.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan und Asad kamen nach dem
zweieinhalb stündigen Gipfel, zu einem zweier Gespräch zusammen. Ferner
wird Außenminister Ahmet Davutoðlu der Berichten zufolge heute weiter
nach Libanon reisen.
Erdoðan erklärte außerdem, er habe hinsichtlich der Libanon-Krise kein
Telefonat mit der französischen Präsident Nicolas Sarkozy geführt, er
habe aber diesbezüglich einen Einladungsbrief zu einem Gipfel, zu der
weitere sieben Länder eingeladen sind, erhalten. (Alle Zeitungen)
Istanbul ist neues Zentrum bei
Vermittlungsgesprächen
Ende dieses Monats sollen in Istanbul die offiziellen Verhandlungen
über das umstrittene iranische Atomprogramm weitergehen. Bei den
Gesprächen für eine friedliche Lösung des umstrittenen iranischen
nuklear Programms in Istanbul wird Außenminister Ahmet Davutoðlu der
Gastgeber sein. Fünf ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und
Deutschland werden mit dem Iran treffen und über ihrem Atomkonflikt
verhandeln.
Laut Berichten habe sich die Türkei zum traditionellen Thronfolger von
Genf entwickelt, wo internationale Verhandlungen durchgeführt werden.
Auch das „Gipfeltreffen der Nachbarstaaten des Iraks“ fand in Istanbul
statt. Im Jahre 2008 haben sich Syrien und Israel unter Vermittlerrolle
von Davutoðlu fünf Mal in Istanbul zusammengetroffen.
Das ruhige und friedliche Klima in Istanbul hat dazu beigetragen, dass
die Staatspräsidenten der befeindeten Bruderstaaten Afghanistan und
Pakistan zusammenkamen und Hände schüttelten. (Star)
Ahmet Davutoðlu für Ausbau der
Beziehungen mit dem Irak
Außenminister Ahmet Davutoðlu, der zum Ausbau der Beziehungen mit der
neuen irakischen Regierung eine Reise in den Irak abstattete, kam im
Rahmen seiner Kontakte mit dem irakischen Staatspräsidenten, Dschelal
Talabani, dem Ministerpräsidenten Nuri El Maliki, seinem irakischen
Amtskollegen Hoschyar Zebari, dem irakischen Parlamentspräsidenten
Usame Nuceyfi und dem Vorsitzenden des zu gründenden neuen irakischen
nationalen Rat für strategische Politiken, Iyad Allawi zusammen.
Außenminister Davutoðlu, der bei seiner Rückkehr seinen Besuch
bewertete, erklärte den Journalisten gegenüber, dass Irak eine
Brückenrolle zwischen der Türkei und der Golf-Region spiele und sagte:
„Auf der Tagesordnung zwischen der Türkei und den Irak steht nicht mehr
der Terror, sondern das Thema Wirtschaft.“ (Alle Zeitungen)
Außenminister morgen in Ungarn
Außenminister Ahmet Davutoðlu wird auf Einladung seines ungarischen
Amtskollegen, Janos Marton morgen nach Ungarn reisen. Nach Angaben des
Außenministeriums werden die beiden Außenminister bei ihren Kontakten
die guten bilateralen Beziehungen aus jeder Dimension erörtern.
Außerdem soll bei den Gesprächen auch ein Meinungsaustausch über
regionale und internationale Themen, unter anderem auch den
EU-Beitrittsprozess der Türkei, den Balkan sowie die Energiesicherheit
geführt werden. Davutoðlu wird bei seinem Besuch auch vom ungarischen
Präsidenten, Pal Schmitt empfangen und verschiedene Kontakte im
ungarischen Parlament führen. Laut Erklärungen des Außenministeriums
hieß es ferner, der Besuch werde neben der Stärkung der
türkisch-ungarischen Beziehungen auch eine Basis für die Stärkung der
Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union, während der ungarischen
EU-Ratspräsidentschaft, einen Beitrag leisten. (Hürriyet)
Türkei zählt zu den BRIC-Ländern
Zu den BRIC-Ländern (Brasilien, Russland, Indien und China) die vom
Goldman Sachs-Chefvolkswirt, Jim O'Neill als so genannte
Schwellenländer geprägt wurden war und dessen jährliche Zuwachsraten
der Wirtschaftsleistung von 5 bis 10 % sind, werden laut Erklärung von
O’Neill, Staaten wie die Türkei, Südkorea, Mexiko und Indonesien
hinzukommen. In seiner Erklärung gegenüber „Financial Times“ sagte
O'Neill: „Es ist sehr komisch Länder, wie die Türkei, Südkorea, Mexiko
und Indonesien als entwickelnde Märkte zu bezeichnen. Diese Staaten
sind wachsende Märkte und sollten nochmals definiert werden. (Sabah)
Türkei als nichtständiges Mitglied des
UN-Sicherheitsrates gewillt
Die Türkei, die ab dem Anfang 2009 für zwei Jahre als eines von zehn
nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates amtierte, bereitet
sich nach Angaben aus diplomatischen Kreisen für eine neue Kandidatur.
Die Kandidatur als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist
für die Perioden 2015-2016 oder 2019-2020 vorgesehen. Die türkische
Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat endete am 31. Dezember 2010. (Star)
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