Güls dritter Tag in Österreich
Am dritten Tag seines Österreich-Besuches kam Gül mit
Vertretern verschiedener Organisationen beim Frühstück zusammen. Gül
unterstrich die Bedeutung der Integration und appellierte an die
Migranten deutsch zu lernen, ohne dabei die Muttersprache zu
vernachlässigen. Im Anschluss dran machte Gül eine Besichtigungstour
durch Salzburg und besuchte auch das Geburtshaus des berühmten
Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart.
Auf Fragen der Journalisten hinsichtlich der Ereignisse in Syrien sagte
Gül, es seien wichtige Entwicklungen, die sich in Syrien abzeichnen.
Vor allem das Flüchtlingsproblem dürfe nicht verharmlost werden,
so Gül. SABAH-TÜRKÝYE-MÝLLÝYET - 05/05/2011
Istanbul Tunnel
Während die Türkei das „Kanal Istanbul“ Projekt von Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdoðan diskutiert, wurde der Bau des 5 Kilometer langen
Wasser Tunnels schon beendet. Die Aushöhlarbeiten des Tunnels, der vom
Bosporus ins goldene Horn sauberes Wasser überleiten soll, begann am
27. August 2009. Die seit 400 Tagen andauernden Aushöhlarbeiten
werden bald beendet. Die Tiefe des Tunnels ändert sich zwischen
12 und 140 Meter. Der Kosten des Projekts betragen rund 38 Million
Türkische Lira. TÜRKÝYE - 05/05/2011
Besserungswünsche an Tayyip Erdoðan
von Giorgos Papandreou
Der Feuerüberfall auf den Polizei-Konvoi des Ministerpräsidiums, wurde
durch die internationalen Presseagenturen als erste Nachricht
annonciert. Die ersten Besserungs-Wünsche kamen aus Griechenland. Der
griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou äußerte sein
Bedauern über den Feuerüberfall an Ministerpräsident Recep
Tayyip Erdoðan. Papandreou betonte, dass diese Art Gewalt, den Weg
der Türkei zur Entwicklung und zum Wohlstand, nicht sperren kann.
AKÞAM - 05/05/2011
Projektes: „100 türkische Kinder in
der EU“
Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Baðýþ, der im Rahmen
des Projektes: „100 türkische Kinder in der EU“, das von der Türkischen
Freundschaftsgruppe im Europaparlament veranstaltet wurde, eine Rede
hielt, sagte: „Ich stimme den Kindern voll und ganz zu, warum können
wir innerhalb der EU nicht Visumsfrei reisen. Warum werden wir von den
Europäern ausgegrenzt, während wir uns als Teil Europas empfinden.“ In
der Dia-Vorführung der Schüler wurden Wege zur Lösung der Probleme in
der EU, durch die Mittwirkung von türkischen Jugendlichen gezeigt.
CUMHURÝYET - 05/05/2011
Gesetzentwurf des französischen Senat
Völkermords an Armenier abgelehnt
Der Antrag der französischen Regierung, die Leugnung der Vorfälle in
der Türkei von 1915 zu bestrafen wurde abgelehnt. Der Antrag wurde von
insgesamt 290 Senatoren abgestimmt, von denen 196 dagegen und 74 dafür
stimmten. Hingegen enthielten sich 20 Senatoren ihrer Stimmen.
Bei dem betreffenden Antrag wurde betont, dass der Gesetzentwurf mit
der französischen Verfassung und dem Europäischen
Menschenrechtsabkommen nicht übereinkommt und den türkisch-französisch
Beziehungen schaden könnte.
Unterdessen teilte die Verfassungskommision unter dem Vorsitz von
Senator Jean Jacques Hyest mit, dass der Gesetzentwurf nicht
Verfassungsgemäß ist. Der Entwurf unterhöhle zudem auch die freie
Meinungsäußerung und dürfe daher auch aus diesem Grund nicht durch den
französischen Senat gebilligt werden.
Wäre der Gesetzentwurf im französischen Senat angenommen, würde die
Leugnung des angeblichen Völkermords an die Armenier, mit einem Jahr
Gefängnis und 45 Euro Geldstrafe bestraft werden.
Schnellzugprojekt zwischen Ankara und
Konya
Verkehrsminister Mehmet Habib Soluk teilte mit, dass das
Schnellzugprojekt, welches 2006 begonnen wurde und die Strecke zwischen
Ankara und Konya verkürzen soll, Ende Mai fertig ist. Durch den
Schnellzugverkehr, dessen Kapazität sich auf 419 beläuft, soll die 306
Km lange Strecke zwischen Ankara und Konya auf 94 Km verkürzt
werden. Laut Soluk werde auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoðan,
der anlässlich der Wahlkampagne am 3. Juni Konya besuchen wird, bei
seiner Fahrt dorthin den Schnellzug nehmen.
STAR - 05/05/2011
SPD nominiert Türkin Bilkay Öney als
Integrationsministerin
Nach dem historischen Wahlsieg von Grün-Rot in Baden-Württemberg,
nominierte die SPD als letztes Mitglied für das Kabinett die gebürtige
Türkin Bilkay Öney als Integrationsministerin. Öney wurde somit die
zweite Türkin in Deutschland, die einen Ministerposten übernimmt.
Die 41 Jahre alte SPD-Abgeordnete saß bis 2009 für die Grünen im
Berliner Abgeordnetenhaus und wechselte dann zur SPD.
Erst vergangenes Jahr wurde die türkisch-stämmige CDU-Politikerin Aygül
Özkan zur ersten muslimischen Ministerin in Deutschland gewählt.
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05.05.2011: SPD, Bilkay Öney, Integrationsministerin, Schnellzugprojekt, Gesetzentwurf, Völkermord, Armenier, Abgelehnt, Besserungswünsche, Erdogan, Istanbul, Tunnel
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