Frankreich: Völkermord-Gesetz vorerst gestoppt

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		Frankreich: Völkermord-Gesetz vorerst gestoppt Das umstrittene Gesetz zur Leugnung des Völkermords an Armeniern wurde gestoppt.


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Staatspräsident Abdullah Gül begrüßte den Einwand gegen das umstrittene Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern in Frankreich unter Strafe stellt. Gül sagte in einer Erklärung: "Ich hoffe, dass dieser Prozess weiter positiv fortgeführt wird."

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat auch seine Zufriedenheit über den Einwand des Gesetzentwurfs zum Ausdruck gebracht und sagte: "Ich hoffe, dass der Verfassungsrat das notwendige tun wird. Der Schritt entspricht dem, was wir von Frankreich erwarten."

In Frankreich ist das umstrittene Gesetz zur Leugnung des Völkermords an den Armeniern vorerst gestoppt worden. Mehr als 140 Parlamentarier aller Parteien brachten den Text vor den Verfassungsrat. Der Initiative schlossen sich 77 Senatoren und 65 Abgeordnete der Nationalversammlung an. Damit fand der Vorstoß weit mehr Anhänger als die 60 Abgeordneten, die für eine Anrufung des Verfassungsrates nötig sind. Auch Abgeordnete der konservativen Regierungspartei UMP, die das Gesetz eingebracht hatte, schlossen sich dem Gang vor den Verfassungsrat an.

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