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Frankreich verletzt MeinungsfreiheitHuman Rights Watch kritisiert das französische Parlament wegen des Armenier-Gesetzes. |
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Den vom französischen Parlament verabschiedeten Gesetz-Entwurf, der die Bestrafung der Leugnung der armenischen Behauptungen über die Vorfälle von 1915 vorsieht, ist von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch als besorgniserregend bezeichnet worden.
In einer Erklärung von Human Right Watch kritisiert der hochrangige Funktionär der Organisation, Philippe Bolopian, der ebenfalls französischer Staatbürger ist, den Beschluss des französischen Parlaments. Nach den Worten von Bolopian, müssten Historiker über das Recht verfügen, eine unterschiedliche Meinung wie die offiziellen Thesen zu verteidigen, wie es in der Türkei der Fall sei. Seiner Ansicht nach habe Frankreich mit diesem Beschluss gegen die Meinungsfreiheit verstoßen. Auf der ganzen Welt, einschließlich Frankreich, müssten Menschen ihre Meinungen offen zur Sprache bringen können, ohne bestraft zu werden. Meinungsfreiheit könne nur dann begrenzt werden, wenn diese Gewalt, Hass und Separatismus verursacht.
In Frankreich würde keiner dieser Faktoren zur Debatte stehen, unterstrich Bolopian. Das Französische Verfassungsgericht dürfe das Gesetz nicht zulassen. Der hochrangige Funktionär von Human Rights Watch findet es daher besorgniserregend. Erst recht, wenn es das Parlament einer demokratischen Gesellschaft wie Frankreich ist.
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