Davutoglu sagt EU-Außenminister Treffen ab

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		Davutoglu sagt EU-Außenminister Treffen ab Wegen der Abstimmung des französischen Senats zum Völkermord-Gesetz.


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Außenminister Ahmet Davutoglu hat wegen der Abstimmung des französischen Senats zum sogenannten Völkermord-Gesetz seine Teilnehme am Treffen der EU-Außenminister in Brüssel abgesagt. Davutoglu möchte die Abstimmung im französischen Senat vom Ankara aus beobachten.

Im Falle einer Verabschiedung werde es "weitere Sanktionen" geben, so Davutoglu dem französischen Nachrichtensender France24 gegenüber. "Wir hoffen, dass wir diese Strafmaßnahmen nicht verhängen müssen, aber niemand darf erwarten, dass die Türkei schweigt." Die Sanktionen werde die Türkei solange aufrecht halten, bis Frankreich seine Haltung überdenkt und ändert.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Leugnung von Völkermord in Frankreich unter Strafe zu stellen.

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